Wo bei anderen Artikeln auf dieser Homepage normalerweise ein kleines Bild erscheint, bevor man den Artikel öffnet, ist hier einfach rot. Was hat es damit auf sich? Die rote Farbe ist das Symbol queerer Menschen in Ghana und ihrer Unterstützer und soll aufmerksam machen auf die derzeitige, sehr besorgniserregende Situation.
Am 28. Februar hat das ghanaische Parlament ein Gesetz verabschiedet, welches vorsieht, Personen, die sich als queer identifizieren oder als queere Person entsprechend auffallen, mit einer Gefängnisstrafe von bis zu drei Jahren zu belegen. Aber auch Personen und Organisationen, die sich für die Rechte von queeren Personen einsetzen, drohen mit dem neuen Gesetz bis zu fünf Jahre Haft in einem ghanaischen Gefängnis. Derzeit liegt das im Parlament verabschiedete Gesetz zur Prüfung beim ghanaischen Supreme Court. Sollte dieser das Gesetz als verfassungskonform erklären, wird Präsident Akufo-Addo das in seiner jetzigen Form vorliegende Gesetz unterschreiben und es tritt mit all seinen Konsequenzen unmittelbar in Kraft. Leider erhält die gegenwärtige Entwicklung – nicht nur in Ghana – international kaum Beachtung.
Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung möchten wir als Anti-Diskriminierungs-AG der SMV unsere Solidarität mit der ghanaischen LGBTIQ*-Community zum Ausdruck bringen und deutlich machen, dass uns die Situation der queeren Community in Ghana nicht gleichgültig ist! Wir verurteilen das Gesetzesvorhaben aufs Schärfste.
Für die AG: N. W.